Schlagwort-Archiv: CETA

Umfrageseite mit zusammengehörigen 12 Einzel-Umfragen hinsichtlich Kriege, NATO, Deutschland, EU, Zentralbanken, Freihandelsabkommen CETA TTIP TISA, Referenden und Politik-Mainstreammedien

Aktualisiert 20./21./22./23./24./25./26. Juli 16

Dies ist eine Umfrageseite mit zusammengehörigen 12 Einzel-Umfragen hinsichtlich Kriege, NATO, Deutschland, EU,  Zentralbanken, Freihandelsabkommen CETA TTIP TISA, Referenden und Politik-Mainstreammedien.

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Zum Terroranschlag in Nizza am 14. Juli 16 und zur Lage in der Türkei, ‘Putschversuch’ einer ‘kleineren Militärgruppe’ am 15. Juli 16

(Anmerkung: Noch in Bearbeitung, wird aktualisiert. Aktualisiert 17./18./19./20./21./22./23./24.25./26. Juli 16/08./11. August 16)

Zum Terroranschlag in Nizza am 14. Juli 16 und zur Lage in der Türkei, ‘Putschversuch’ einer ‘kleineren Militärgruppe’ am 15. Juli 16

Zum Terroranschlag in Nizza und zur Lage in der Türkei – ‘Putschversuch‘ einer ‘kleineren Militärgruppe‘ am 15. Juli 16 in der Türkei, auffällig einen Tag nach dem französischen Nationalfeiertag 14. Juli 16 an dem der Terroranschlag stattfand, in Nizza, Frankreich, welches sich – wie die Türkei – der Russischen Föderation wieder annähern will, seit Besuch von Kerry und Nuland (‘Fuck the EU’) am 14. und 15. Juli 16 in Russland? Am französischen Nationalfeiertag war Kerry erst noch in Frankreich, bevor er am selben Tag mit Nuland in Moskau eintraf. Besonders auffällig: kaum ein Medium erwähnt, dass Nuland-‘Fuck the EU’ mit Kerry zusammen auftauchte. Es existiert kein Zufall!

Dass der despotische Terroristenunterstützer Erdogan wegen dessen Terrorismusunterstützung und absolutistischer Vorgangsweise in diesem Beitrag nicht als Held dargestellt werden kann, ist logisch. Da gibt es charakterlich geeignetere, verlässlichere Menschen für den Präsidentenjob. Dennoch ist folgendes wichtiges zu sagen: Zum Terroranschlag in Nizza am 14. Juli 16 und zur Lage in der Türkei, ‘Putschversuch’ einer ‘kleineren Militärgruppe’ am 15. Juli 16 weiterlesen

N24: “EU entsetzt über Brexit” – Meine Wenigkeit: ‘Gute Stunden, sonniger Tag für die Welt’

(Aufgrund der Relevanz der derzeitigen Weltsituation, die sich als Beginn eines epochalen Umbruchs/Wandels zeigt, wurde dieser Beitrag mehrfach über einen längeren Zeitraum aktualisiert: 25./26./27./28./29./30. Juni 16/01./02./03./04./05./06./08./09./10./17./19./24 Juli 16/09. August 16)

Mit EU meint der (derzeitiges) US-Regime-freundliche Sender N24 die weltimperialistisch mit-terrorisierenden Regimes der Staaten der EU.

Die Bevölkerungen an sich sind nicht ‘entsetzt‘ sondern aus gutem Grund unumgänglich, aber nicht unbehebbar gespalten.

Europa ist nicht ‘geschockt‘ sondern die Menschheit jubelt.

Europa wurde nicht ‘ins Mark‘ getroffen sondern das durch die weltimperialistisch terrorisierenden (Massenmorde und Flüchtlinge produzierende) Regimes getroffene Mark der Menschheit hat durch den Brexit einen Gesundungsschub erfahren.

In diesem Zusammenhang kann übrigens die Frage gestellt werden, N24: “EU entsetzt über Brexit” – Meine Wenigkeit: ‘Gute Stunden, sonniger Tag für die Welt’ weiterlesen

18. April 15, Orte & Kontakte in Deutschland zum globalen Aktionstag gegen TTIP, CETA & TiSA

18. April 15, Orte, Termine & Kontakte in Deutschland zum globalen Aktionstag gegen TTIP, CETA & TiSA

Anm.: Dort sind genaue Orts- und Terminangaben übersichtlich auf googlemaps Karte eingetragen.

Mit der Bitte dies weiter zu verbreiten bei Verwandten, Freunden, Bekannten und alle dazu einzuladen mit zu gehen und mit zu unterzeichnen.

Siehe auch:

Leseempfehlung: Das elektronische Buch ‘Freihandelsabkommen TTIP’ von Christian Felber wird bei ‘mehr-demokratie.de’ bis zum 30. April 15 verschenkt

Die Lektüre dieses Buches wird dringend empfohlen.

TTIP/CETA: EU-Kommissarin droht mit Entmündigung der Parlamente

TTIP/CETA: EU-Kommissarin droht mit Entmündigung der Parlamente

 



Die neue EU-Handelskommissarin Cäcilia Malmström hat angekündigt, dass sie sich vorstellen können, die Freihandelsabkommen TTIP (mit den USA) und CETA (mit Kanada) „vorläufig in Kraft“ zu setzen, auch wenn die nationalen Parlamente dem noch nicht zugestimmt hätten. Damit bestätigt sich, wovor die Solidarwerkstatt gewarnt hat. Denn im EU-Vertrag von Lissabon ist ein besonders gerissener Artikel, der Artikel 188n VAEU (Vertrag über die Arbeitsweise der EU) hineingemogelt worden: die sog. „vorläufige Anwendung“ von völkerrechtlichen Abkommen. Im Klartext heißt das, dass die EU-Institutionen solche Verträge auch dann „vorläufig anwenden“ können, wenn es nicht die notwendige Zustimmung der nationalen Parlamente gibt.

Das besonders Heimtückische: Diese „vorläufige Anwendung“ gilt für die Dauer des Ratifikationsprozesses, es wird aber nichts darüber ausgesagt wird, was passiert, wenn dieser Ratifikationsprozess scheitert, weil nationale Parlamente zur Zustimmung nicht bereit sind. In Deutschland wurde der wissenschaftliche Dienst des Bundestages angefragt, was die Nichtratifizierung durch nationale Parlamente für völkerrechtliche Verträge bedeuten würde, die durch die EU „vorläufig angewendet“ werden. Die Antwort: Gar nichts. Diese „vorläufige Anwendung“ kann also die dauerhafte Entmündigung der Parlamente nach sich ziehen. …



Diese Androhung, die nationalen Parlamente über den Artikel 188n AEUV zu entmündigen, zeigt einmal mehr, dass es nicht ausreicht, Bittbriefe an die Kommission zu richten. Notwendig ist es vielmehr, ihr das Mandat für die Aushandlung solcher Verträge zu entziehen und die Menschen selbst – in einer Volksabstimmung – über solche weitreichenden Verträge abstimmen zu lassen. Die von der Solidarwerkstatt gestartete parlamentarische Bürgerinitiative „FAIR-HANDELn statt FREI(?)HANDEL!“ gewinnt durch die jüngsten Aussagen Malmströms zusätzliche Bedeutung. (05.02.2015)