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Sie glauben doch nicht allen Ernstes, „AKK“, das wir Sie Ordnung und Sicherheit der internationalen Gemeinschaft massiv bedrohende und gefährdende, apokalyptische imperialindustrialelitaristisch faschistisch Demokratie(n) verhindernde, Meinungsfreiheit unterdrücken wollende, Indemnität-kriminelle „Juristin“, eine weitere Despotin als unsere Vertretung haben wollen?!

Sie glauben doch nicht allen Ernstes, „AKK“, das wir Sie Ordnung und Sicherheit der internationalen Gemeinschaft massiv bedrohende und gefährdende, apokalyptische imperialindustrialelitaristisch faschistisch Demokratie(n) verhindernde, Meinungsfreiheit, Volkssouveränität unterdrücken wollende, Indemnität-kriminelle „Juristin“, eine weitere Despotin als unsere Vertretung haben wollen?!

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Um internationale Ordnung zu retten: AKK will Führung in Deutschland übernehmen

Um internationale Ordnung zu retten: AKK will Führung in Deutschland übernehmen

Reuters Fabian Bimmer

Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer äußert sich gerne zu außenpolitischen Themen und fischt damit im Zuständigkeitsbereich von Außenminister Heiko Maas. In privaten Gesprächen gibt sie zu erkennen, dass sie sich zu Höherem berufen fühlt.

AKK, wie sich Annegret Kramp-Karrenbauer auch selbst auf Twitter nennt, steht seit ihrer knappen Wahl an die CDU-Spitze und der späteren Ernennung in das Kabinett ihrer Mentorin und Bundeskanzlerin Angela Merkel medial unter heftiger Kritik. Ob es der ihrer Meinung nach missverstandene Umgang in der Causa Hans-Georg Maaßen ist, ihr Fastnachtsauftritt in Stockach oder das Fettnäpfchen kurz vor der EU-Parlamentswahl, als sie die Meinungsfreiheit in Frage stellte. „Sie ist die schwarze Null der CDU“, lautete die vernichtende Feststellung beim Spiegel.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer besucht Soldaten der Bundeswehr in der Henne-Kaserne in Erfurt, Deutschland, 23. Oktober 2019

Von alledem ließ sich die Verteidigungsministerin nicht irritieren. Ganz im Gegenteil. Im Oktober preschte sie ohne Absprache mit Außenminister Heiko Maas mit einem Vorschlag für die Errichtung einer Schutzzone in Syrien vor. Der düpierte Minister ließ seinem Ärger freien Lauf, als er kurz darauf AKK in der Türkei kritisierte.

Es ist nicht Aufgabe des Verteidigungsministeriums, Außenpolitik zu betreiben. Deshalb darf dieser Vorstoß von Annegret Kramp-Karrenbauer auch mehr als reine Profilierungsarbeit in eigener Sache betrachtet werden, nachdem sich ohnehin nichts weiter daraus entwickelt hatte. Das liegt aber nicht daran, weil sich etwa Maas durchgesetzt hatte, sondern weil Deutschland in Syrien schlicht irrelevant geworden ist beziehungsweise auf das falsche Pferd gesetzt hatte.

Aber auch davon ließ sich AKK nicht beirren. In Gesprächen mit anschließendem E-Mail-Austausch mit Professor Walter Russell Mead, einem Mitglied von zahlreichen Thinktanks (Aspen Institute, Hudson Institute, Freedom House, Bosch Stiftung) und Kolumnist für das Wall Street Journal, machte sie deutlich, welche Ziele sie verfolgt. Kramp-Karrenbauer ist davon überzeugt, dass Deutschland in Zeiten der „Rückkehr der Konkurrenz großer Mächte um Einflusssphären und Vorherrschaft“ nicht einfach nur dasitzen und abwarten darf. Man müsse eigene Konzepte und Ideen entwickeln, um in diesem geänderten Machtumfeld bestehen zu können.

Es ist unsere Pflicht als Deutsche, und es liegt in unserem eigenen Interesse, bei den internationalen Debatten teilzunehmen, sie nach vorne zu bringen und eine Rolle bei der Verteidigung der internationalen Ordnung zu spielen.

Diese sei durch Russland, China und der Türkei gefährdet, die die europäische Sicherheit untergraben, meint Professor Mead in seinem Artikel. Unklar ist, ob das seine Meinung oder die der Verteidigungsministerin ist.

Archivbild: Annegret Kramp-Karrenbauer spricht zu Soldaten in der Graf-Haeseler-Kaserne im Saarland (25. November 2019).

Jedenfalls ist AKK davon überzeugt, dass Deutschland eine „proaktive“ Rolle in der Weltpolitik zu spielen hat. Zwar erkenne sie die politischen Risiken für eine veränderte deutsche Außenpolitik nicht nur in der Innenpolitik an, aber sie ist davon überzeugt, dass die Bundesrepublik – und die CDU – keine andere Wahl hat. Und sie fühle sich berufen, hier die Verantwortung und Führung zu übernehmen:

Wir können nicht länger vermeiden, offenere und breite gesellschaftliche Diskussionen über diese Fragen zu führen. Ich habe davor keine Angst, und als Parteivorsitzende und Verteidigungsministerin fühle ich die Pflicht, die Führung zu übernehmen.

Hiermit stellte sie unmissverständlich klar, dass sie die Nachfolge von Merkel im Visier hat, um eine Neugestaltung der deutschen Außenpolitik voranzutreiben. Kraft und Inspiration für diese Herausforderung findet AKK in ihrem Glauben. „Es hilft mir zu wissen, dass Gott da ist und ich Gott vertraue“, sagte sie.

Ihre Rufe nach deutlich höheren Verteidigungsausgaben kommen daher nicht von ungefähr. Deutschland zu einem machtpolitischen Faktor aufzustellen, wird sehr teuer werden. Zuerst wird sich Kramp-Karrenbauer aber darauf konzentrieren müssen, die Bundeswehr überhaupt „verteidigungsfähig“ zu machen, bevor sie über Auslandsmissionen nachdenkt. Denn genau darin liegt laut dem Jahresbericht des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels das Problem. Die Bundeswehr sei „als Ganzes bemerkenswert wenig einsatzfähig“, hielt er in dem Bericht fest.

Zu Artikel 146 GG Verfassunggebende Versammlung!

Zu Artikel 146 GG Verfassunggebende Versammlung!

Beinahe wäre ich auf „verassungsgebende-versammlung.de“ reingefallen; erst ganz am Schluss der soeben von mir nochmal inspizierten Seite wird deutlich, dass es sich um imperialelitaristischen Wiederherstellungsversuch des deutschen Kaiserreich handelt, welches aus imperialelitaristisch rassistisch sadomasochistisch führenden, sich so wähnenden ‚Übermenschen‘ und von denen so wie heute betrachteten und behandelten, willkürlich und beliebig einsetzbaren ‚Unternenschen‘ (Untertanen) bestand. Den vorhin geteilten Beitrag dazu habe ich somit soeben gelöscht.

Bald werden alle Betreiber aller Medien erfasst haben, dass es keinen Sinn macht Bewusstsein-hemmend drum herum zu reden, sondern dass nur Sinn machen kann eben nicht drumherum zu reden, nämlich Bewusstwerdung zu verbreiten, indem die Dinge nämlich beim Namen genannt verbreitet werden, damit sie von jedem hintergründet und verstanden werden können, denn:

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Die äußerst bemerkenswerte Frau und Juristin Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait: Gesamteuropäische Sicherheitsstruktur errichten

Dieser bemerkenswerte Mensch wäre ein guter Mensch für den Kanzler-Job, schreibt unter anderem von der Annexion der DDR:

Wirkliche Würdigung von Helmut Kohl:
Gesamteuropäische Sicherheitsstruktur errichten
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23913

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Helmut Kohl tritt gewiss als Architekt der Einheit Deutschlands in die Geschichte ein, eine Einheit, die er als Schritt zur Integration Europas konzipierte. Daher seine Vision eines friedlichen Europas, die volle Integration des Kontinentes, wofür er seinen Außenminister Hans-Dietrich Genscher beauftragte, ein großes Nachkriegszeitsprojekt zu strukturieren, nämlich ein gesamtes Sicherheitssystem von Lissabon bis Wladiwostok. Sicherlich hatten Kohl und Genscher dieses große Projekt mit dem russischen Präsidenten Michail Gorbatschow persönlich diskutiert, denn Russland gehört zu Europa.

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Warum die imperialistische EU aufgelöst und in eine föderative EU gewandelt werden muss

Aktualisiert 20./21./22./23./25./26. Juni 17, 01:13 Uhr

Relevante Voranmerkung:

Allen meinen hier veröffentlichten Schriften liegt GG, Artikel 20 (legitime Widerstandsleistung gegen Demokratievernichtung, somit gegen Faschismus), somit auch BGB § 226 Schikaneverbot zugrunde, siehe auch Impressum. Auch dieser Beitrag ist nur in seiner Gesamtheit zu verstehen; aus dem Kontext gerissene Elemente können zu Falschvorstellungen führen.

Wundern Sie sich nicht über für Sie möglicherweise erscheinende Widersprüche in meinen Ausführungen (abhängig davon ob Sie religiös sind oder wie ich nicht und abhängig davon ob Sie Parteien im Westen als Parteien ansehen oder wie ich als gleichgeschaltete Scheinparteien, welche Demokratie vorgaukeln sollen): es sind nur scheinbare Widersprüche: Wenn Sie voraussetzen, dass ich weder einer Religionsideologie unterliege (nicht religiös bin), noch einer Partei angehöre und damit Moral und Ethik bei mir nicht ad absurdum geführt werden können, dann werden Sie verstehen, weshalb und dass ich Demokratie vernichtenden Imperialismus/Zionismus und daraus resultierenden Faschismus natürlich nicht vertrete und natürlich nicht verteidige sondern die Grundlagen einer polyzentrisch (Kulturen, Nationen und deren Territorien wahrend) betriebenen UNO vertrete: global-weit international praktizierte Reziprozität, somit Auflösung des Imperialismus, weil nur das global-weit zu Sicherheit, Frieden und Zufriedenheit führen kann.

1. Imperialistischer Faschismus: Wahlmöglichkeit existiert nicht: Imperialismus und Demokratie sind Gegensätze, schließen sich aus – Der bislang größte zionistische Coup aller Zeiten in der EU: Frankreichs nächste Regierung am Ruder, nun führend in EU, aber faktisch nicht demokratisch legitimiert (Wahlbeteiligung 43%)

Die EU ist imperialistisch. Imperialismus ist nicht Demokratie sondern Demokratievernichtung, somit Faschismus. Zionismus ist Imperialismus.

Zu einem Beitrag  (Angela Merkel, alternativloser als jemals zuvor https://qpress.de/2017/06/12/angela-merkel-alternativloser-wie-niemals-zuvor/) schrieb ich in einem Kommentar:

Die kaum bekannte blutjunge Mini-Partei des ebenso seltsam zum Präsident gewordenen Macron hat angeblich die meisten Stimmen in den Parlamentsvorwahlen.

Ich glaube endgülitg nicht mehr an “Wahlen” zu den sich zudem nicht unterscheidenden Parteien.

Ich bin überzeugt davon, dass die imperialistisch faschistischen tiefen Staaten des Westens machen was die wollen; entschieden werden Stimmen dann auch auf oberster, sich selbst kontrollierender Ebene.

47 % gültige Stimmen bei den französischen Parlamentswahlen
http://www.voltairenet.org/article196835.html

Die erste Runde der französischen Parlamentswahlen fand am 11. Juni 2017 statt. Nur 47.62% der Wähler haben ihre Wahl zum Ausdruck gebracht.

In der Tat, die nächste Nationalversammlung kann die Franzosen also nicht vertreten.

Die französische Verfassung hat diese Situation nicht vorgesehen. Es ist die größte Krise der Legitimität seit der Niederlage von Napoleon III bei Sedan, seit der preußische Invasion und der Kommune von Paris, vor 150 Jahren.

Eigentlich hatte ich nach dreißig Jahren nicht wählen vor dieses Jahr zu wählen.

Aber ich werde das nun doch nicht tun, denn das macht einfach keinen Sinn.

Im Imperialismus existiert keine Wahl sowie Imperialismus und Demokratie Gegensätze sind.

Daher ist dazu aufzurufen (bitte weiter verbreiten) nicht wählen zu gehen, um Ablehnung zu zeigen.

Demokratie und somit sich selbst ernst nehmen!

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