Schlagwort-Archiv: Bundesverfassungsgericht

Aufgepasst: Augenöffner: Entscheidet das Bundesverfassungsgericht inzwischen offen nicht mehr unanbhängig national sondern politisch angewiesen in Abhängigkeit von einer die imperialistische EU politisch unterstützenden EU-Gerichtsinstitution?

Eine imperialistische Entscheidung des Bundesverfassungsgericht gegen den klagenden nationalen Volkswillen in dieser für alle beteiligte offensichtlichen imperialistischen Betrugssache – die EZB wurde zur Durchsetzung des EU-Imperialismus  undemokratisch eingerichtet und unterliegt auch keiner demokratischen Kontrolle – wird durch den dadurch entstehenden imperialistischen Druck die nationalen Widerstände der Nationen der EU vergrößern, denn es profitieren die wirtschaftsstärksten Nationen, weil den wirtschaftsschwachen Nationen durch diese von den imperialistisch korrumpierenden Kreditggebern Armutsvergrößerung (Sozialabbau, so genannte “Sparmaßnahmen”) vorgehenden Kreditvergaben vorgeschrieben wird, wobei aufgrund Wirtschaftsschwäche der Kreditnehmernicht die Kredite abgezahlt werden sondern die ebenfalls aus nichts hergestellten und somit aufgezwungenen Zinsen: Mit dieses imperialistischen Betrugsgeld werden also vier imperialistische Hauptziele verfolgt:

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Orwellscher Totalkontrollüberwachungsstaat-Faschismus des Demokratie vernichtenden imperialistischen tiefen Staates der BRD nimmt zu: Totalitär einschüchternd Freiheit unterdrückender schwerster empfindlicher Eingriff in die komplette Privatsphäre: ‘Weiterer Angriff auf die Privatsphäre: Schwarz-Rot drängt Staatstrojaner am Bundesrat vorbei’

Aktualisiert 23./26. Juni 17, 17:23 Uhr

Weiterer Angriff auf die Privatsphäre: Schwarz-Rot drängt Staatstrojaner am Bundesrat vorbei

Weiterer Angriff auf die Privatsphäre: Schwarz-Rot drängt Staatstrojaner am Bundesrat vorbei
https://deutsch.rt.com/inland/52788-weiterer-angriff-auf-privatsphare-schwarz-rot/

Auszug:

Entgegen verfassungsrechtlicher Bedenken beschließt die große Koalition in dieser Woche das Gesetz zum alltäglichen Einsatz von Staatstrojanern. Das Gesetzesvorhaben soll bis Ende der Woche verabschiedet werden. Die Privatssphäre wird, nach Vorratsdatenspeicherung und BND-Gesetz, mit diesem neuen Überwachungsgesetz stark beschnitten.

Orwellscher Totalkontrollüberwachungsstaat-Faschismus des Demokratie vernichtenden imperialistischen tiefen Staates der BRD nimmt zu: Totalitär einschüchternd Freiheit unterdrückender schwerster empfindlicher Eingriff in die komplette Privatsphäre: ‘Weiterer Angriff auf die Privatsphäre: Schwarz-Rot drängt Staatstrojaner am Bundesrat vorbei’ weiterlesen

Warum die imperialistische EU aufgelöst und in eine föderative EU gewandelt werden muss

Aktualisiert 20./21./22./23./25./26. Juni 17, 01:13 Uhr

Relevante Voranmerkung:

Allen meinen hier veröffentlichten Schriften liegt GG, Artikel 20 (legitime Widerstandsleistung gegen Demokratievernichtung, somit gegen Faschismus), somit auch BGB § 226 Schikaneverbot zugrunde, siehe auch Impressum. Auch dieser Beitrag ist nur in seiner Gesamtheit zu verstehen; aus dem Kontext gerissene Elemente können zu Falschvorstellungen führen.

Wundern Sie sich nicht über für Sie möglicherweise erscheinende Widersprüche in meinen Ausführungen (abhängig davon ob Sie religiös sind oder wie ich nicht und abhängig davon ob Sie Parteien im Westen als Parteien ansehen oder wie ich als gleichgeschaltete Scheinparteien, welche Demokratie vorgaukeln sollen): es sind nur scheinbare Widersprüche: Wenn Sie voraussetzen, dass ich weder einer Religionsideologie unterliege (nicht religiös bin), noch einer Partei angehöre und damit Moral und Ethik bei mir nicht ad absurdum geführt werden können, dann werden Sie verstehen, weshalb und dass ich Demokratie vernichtenden Imperialismus/Zionismus und daraus resultierenden Faschismus natürlich nicht vertrete und natürlich nicht verteidige sondern die Grundlagen einer polyzentrisch (Kulturen, Nationen und deren Territorien wahrend) betriebenen UNO vertrete: global-weit international praktizierte Reziprozität, somit Auflösung des Imperialismus, weil nur das global-weit zu Sicherheit, Frieden und Zufriedenheit führen kann.

1. Imperialistischer Faschismus: Wahlmöglichkeit existiert nicht: Imperialismus und Demokratie sind Gegensätze, schließen sich aus – Der bislang größte zionistische Coup aller Zeiten in der EU: Frankreichs nächste Regierung am Ruder, nun führend in EU, aber faktisch nicht demokratisch legitimiert (Wahlbeteiligung 43%)

Die EU ist imperialistisch. Imperialismus ist nicht Demokratie sondern Demokratievernichtung, somit Faschismus. Zionismus ist Imperialismus.

Zu einem Beitrag  (Angela Merkel, alternativloser als jemals zuvor https://qpress.de/2017/06/12/angela-merkel-alternativloser-wie-niemals-zuvor/) schrieb ich in einem Kommentar:

Die kaum bekannte blutjunge Mini-Partei des ebenso seltsam zum Präsident gewordenen Macron hat angeblich die meisten Stimmen in den Parlamentsvorwahlen.

Ich glaube endgülitg nicht mehr an “Wahlen” zu den sich zudem nicht unterscheidenden Parteien.

Ich bin überzeugt davon, dass die imperialistisch faschistischen tiefen Staaten des Westens machen was die wollen; entschieden werden Stimmen dann auch auf oberster, sich selbst kontrollierender Ebene.

47 % gültige Stimmen bei den französischen Parlamentswahlen
http://www.voltairenet.org/article196835.html

Die erste Runde der französischen Parlamentswahlen fand am 11. Juni 2017 statt. Nur 47.62% der Wähler haben ihre Wahl zum Ausdruck gebracht.

In der Tat, die nächste Nationalversammlung kann die Franzosen also nicht vertreten.

Die französische Verfassung hat diese Situation nicht vorgesehen. Es ist die größte Krise der Legitimität seit der Niederlage von Napoleon III bei Sedan, seit der preußische Invasion und der Kommune von Paris, vor 150 Jahren.

Eigentlich hatte ich nach dreißig Jahren nicht wählen vor dieses Jahr zu wählen.

Aber ich werde das nun doch nicht tun, denn das macht einfach keinen Sinn.

Im Imperialismus existiert keine Wahl sowie Imperialismus und Demokratie Gegensätze sind.

Daher ist dazu aufzurufen (bitte weiter verbreiten) nicht wählen zu gehen, um Ablehnung zu zeigen.

Demokratie und somit sich selbst ernst nehmen!

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An systembedingter satanistischer Falschheit nicht zu überbieten: Bundesverfassungsgericht rechtfertigt Lockspitzel

Anm.: An systembedingter satanistischer Falschheit ist das nicht zu überbieten: auf diese Weise können nun Polizei und Geheimdienste – ganz so wie in USA – also auch Terroranschläge lancieren, also institutionell fabrizieren, als Vorwand, um Freiheitsbeschränken und Kontrolle zu erweitern und um Kriege zu ‘begründen’, was verfassungswidrig ist (siehe GG Artikel 26 ). An systembedingter satanistischer Falschheit nicht zu überbieten: Bundesverfassungsgericht rechtfertigt Lockspitzel weiterlesen